Selbstüberwachungsverordnung Abwasser Nrw

Seminar zur Abwasser-Selbstkontrollverordnung NRW

Die Selbstkontrollverordnung NRW wurde im Oktober 2013 vom Parlament in Düsseldorf geändert. Anlass genug, sich in einem 2-tägigen Seminar ausführlich damit auseinanderzusetzen. Die Teilnehmenden der städtischen Abwasserbetriebe besprechen, was nach SüwVO zu tun ist. Wird einer oder mehrere dieser Switches mit einem Mausklick aktiviert, können Daten auf Google, Xing, Facebook, LinkedIn oder Xing ins benachbarte Land transferiert und dort unter bestimmten Voraussetzungen wiederhergestellt werden.

Zustand und Funktionstest - Abwasserbeseitigung

Am 17. Oktober 2013 verabschiedete der Landesparlamentarier die neue Eigenkontrollverordnung für Kläranlagen (SüwVO Abw) des Umweltministeriums NRW. Mit der Novelle wurde der bisherige 61a LWG NRW (Dichtheitsprüfungen an Privatabwasserleitungen ) aufgehoben und in 61 Abs. 2 die Berechtigung zum Erlaß der Eigenüberwachung eingeführt.

In der SüwVO werden nun die Details der Zustands- und Funktionskontrolle von Privatkanälen im zweiten Teil festgelegt. Für die Zustands- und Funktionskontrolle von Privatkanälen gelten dann folgende Punkte: Es wird klargestellt, dass der Betreiber einer Privatabwasserleitung nach 61 WHG zur Überwachung ihres Zustandes und ihrer Funktion verantwortlich ist.

Die WHG findet uneingeschränkte Anwendung auf alle Länder, einschließlich Nordrhein-Westfalen. Bei der Eigenüberwachung von Privatabwasserleitungen handelt es sich um alle im Boden verlegte oder unzugängliche Schmutz- und Mischwasserrohre, auch verzweigte Rohre unter der Sockelplatte. Gemäß der Entwässerungsordnung der Stadt Höxter ist die Grundstücksanbindung (d.h. der Leitungsabschnitt von der Kanalisation zur Grundstücksgrenze) nicht Bestandteil der Kanalisation, sondern der Entwässerung des Privatgrundstücks.

Für die Produktion, den Umzug, den Umbau und die Instandhaltung der Grundstücksanbindung ist jedoch die Stadtverwaltung mitverantwortlich. Für den Anschluss an das Grundstück ist die Gemeinde oder die städtische Kanalisation der Firma Hoexter verantwortlich. Der Test darf nur von ausgewiesenen Sachverständigen ausgeführt werden, die den in der SüwVO Abw.

Die Landesanstalt für Naturschutz, Umweltschutz und Verbraucherschutz NRW - kurz LANOV - unterhält eine bundesweite Expertenliste. Die SüwVO Abw bezieht sich hinsichtlich der Prüfverfahren auf die allgemeingültigen nationalen technischen Regelwerke in Gestalt der Norm EN 1610 und der Norm EN 1986 Teil 30, wobei eine TV-Untersuchung ausreicht.

Für die Erstinspektion von bestehenden Abwasserrohren gilt weiterhin die folgende Frist: Im Wasserschutzgebiet müssen bis zum 31.12.2015 erstmalig vorhandene Abwasserkanäle, die vor 1965 (häusliches Abwasser) und vor 1990 (industrielles oder gewerbliches Abwasser) gebaut wurden, durchsucht werden. Bis zum 31.12. 2020 müssen alle anderen Rohre in Gewässerschutzgebieten durchsucht werden. Nach der Aufhebung des 61a LWG gibt es keine nationalen Inspektionsfristen mehr für Privatkanäle außerhalb von Gewässerschutzgebieten.

Je nach den Anforderungen des kommunalen Abwasserkonzeptes können die Kommunen jedoch per Gesetz eigene Inspektionsfristen vorgeben. Der Termin startet mit den für Gewässerschutzgebiete gesetzten Terminen (31.12. 2015 und 31.12. 2020). Die SüwVO BV sieht für die Instandsetzung von defekten Abwasserkanälen folgende Termine vor: Mittelschäden müssen innerhalb von 10 Jahren behoben werden.

In der Entwässerungsordnung kann die Kommune vorschreiben, dass ihr das Prüfzeugnis vorzuweisen ist. Zum einen kann so festgestellt werden, dass der Eigentümer als Teilnehmer der öffentlichen Kläranlage seiner Verpflichtung zur Verlegung von Abwasser und zur Vermeidung von Umweltbelastungen durch verunreinigtes Wasser nachkommt. Sofern eine diesbezügliche Verordnung in der Entwässerungsordnung der Landeshauptstadt Hoexter enthalten ist, werden detailliertere Angaben zur Durchführung gemacht.

Landesanstalt für Natur, Umwelt u. Konsumentenschutz NRW: http://www.lanuv.nrw.de/wasser/abwasser/dichtheit. htmDer Wortlaut der SüwVO Ab, die Sachverständigenliste, das Musterprüfzeugnis und der Bildkatalog sind dort abgelegt.