Wasserhaushaltsgesetz

Das Wasserhaushaltsgesetz (WHG)

Das wichtigste Regulierungsinstrument des WHG ist die Genehmigungspflicht (Â 2) für Gewässerbenutzungen (§ 3). Eine Bewirtschaftungsmaßnahme im Sinne einer effektiven Gewässerschutzes ist die Wasserbehörde eingeräumt; hinsichtlich der sozialen Anbindung des Grundstücks gibt es keine gesetzliche Anforderung an die Gewährung einer Genehmigung (7) oder Genehmigung (8). Stattdessen sind diese zu verneinen, soweit von der bestimmungsgemäßen Verwendung ein Beeinträchtigung des Wohlergehens der Öffentlichkeit, namentlich Gefährdung der allgemeinen Trinkwasserversorgung, zu erwarten ist ("§ 6").

Das sind die 17a, 23 ff., 32a, 33. Spezielle Features betreffen für, die alten Rechte und alten Vollmachten (§§§ 15ff.). Für Rohrleitungssysteme zum Transport von wassergefährdender Substanzen (§§19a - 19f.) und für Systeme zum Transport von wassergefährdenden Substanzen (§§ 19g - 19l) unterliegen besonderen Vorschriften im WHG. Das WHG, ähnlich, sieht wie das BIBB und das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht, für Unternehmen, die gewisse Abwassermengen einbringen, die Ernennung eines Managementbeauftragten vor.

Das WHG plant als weiteres wesentliches Wasserwirtschaftsinstrument die Möglichkeit der Definition von Gewässerschutzgebieten (§ 19). Die WHG kann darüber hinaus eine Menge untereinander koordinierter Planungswerkzeuge, nämlich Abwasserbeseitigungspläne ( 18a Abs. 3), die reinen Inhaltsvorschriften ( 27), die wasserwirtschaftsbezogenen Rahmenpläne ( 36) sowie Bewirtschaftungspläne (?36b). Wenn der Zustand des Wasser (ungünstig) verändert wird, dann existiert gemäà 22 eine verhältnismäßig strikte Verklebung.

Das WHG ist in den Wassergesetzen von Länder und ergänzt geregelt.

Hinweise zum Wasserhaushaltsgesetz WHG

Mit dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG) wurde ein nachhaltiges Wassermanagement eingeführt. Besonders bedeutsam für Betriebe ist das Thema des Umgangs mit Wasser verschmutzenden Substanzen, auf das im Folgenden genauer eingehen wird. Der Begriff "wassergefährdende Stoffe" bezieht sich auf Substanzen, die dazu dienen, die Qualität des Trinkwassers dauerhaft oder in nicht unerheblichem Umfang zu ändern.

Dabei kann es sich um Flüssig-, Feststoff- oder Gasstoffe handeln, wie sie in vielen Anlagen gespeichert oder verwendet werden: Die Substanzen werden in drei Gefahrenklassen eingeteilt: Die WGK 1 = leicht wasserschädlich, die WGK 2 = wasserschädlich, die WGK 3 = hochwassergefährlich. In der Verwaltungsverordnung für Wassergefährliche Substanzen (VwVwS) sind die Vorschriften für die Klassifizierung von Stoffen festgelegt - hier ist auch ein Verzeichnis der bereits klassifizierten Substanzen zu sehen.

Auch eine geringe Wassergefahr muss bei der Anwendung eines Stoffs miteinbezogen werden. Im Wasserhaushaltsgesetz sind Vorschriften für den sicheren und nachhaltigen Umgang zum Schutz der Wasserressourcen festgelegt. Nach dem WHG müssen Einrichtungen zur Lagerung, Abfüllung, Herstellung und Behandlung gewässergefährdender Substanzen sowie Einrichtungen zur Nutzung der Substanzen in der Industrie und im Öffentlichen Sektor so gestaltet sein, dass die Wässer nicht beeinträchtigt werden.

Das betrifft sowohl den Bau der Anlage als auch die Wartung, den laufenden und die Rückbau. Das WHG schreibt prinzipiell Schutzmassnahmen vor, die eine gefahrlose Aufbewahrung und Dekantierung wassergefährdender Substanzen erlauben. Die Auffangsysteme müssen in der Lage sein, wenigstens 10 % der eingelagerten Substanzmenge aufzufangen, sofern wenigstens das Fassungsvermögen des grössten Behälters absorbiert werden kann.

Abhängig vom Bereich - zum Beispiel in Gewässerschutzgebieten - kann diese Verordnung auch bis zu 100% der Speichermenge erhöht werden. Das Sammelsystem muss den Wasser verschmutzenden Wirkstoff für einen Zeitraum von wenigstens 72 Std. gefahrlos aufsaugen. Nach dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG) ergeben sich gewisse Prüfpflichten vor allem im Bereich der Tropfschalen und im Bereich des Umgangs mit gewässergefährdenden Stoffen: Die Testergebnisse sind in einem Prüfprotokoll zu protokollieren und der Wasserwirtschaftsbehörde auf Verlangen zu unterbreiten.

Es muss immer möglich sein, das Sammelsystem auf Undichtigkeiten und Beschädigungen zu überprüfen. Zu diesem Zweck bezieht sich das Recht auf spezialisierte Firmen, die ihre Tauglichkeit für die Herstellung solcher Systeme ausweisen. Wassergefährdende Stoffe müssen sich mit den Vorschriften und Vorschriften des Kreislaufwirtschaftsgesetzes befassen und die Vorschriften und Zölle einhalten.