Grundbesitzabgaben gehören für jeden Hausbesitzer zu den monatlichen Ausgaben für sein Eigenheim. …
Kanalsanierung Gemeinde Kosten
Kosten der Kanalsanierung in der GemeindeMuss ich als Bauherr den Abwasserkanal bezahlen, um ihn zu sanieren? Anzuwendendes Recht, Gemeinde, umlagefähig
Die Straße ist in sehr schlechten Zustand - in den kommenden paar Monate müssen wir sanieren, auch die darunter liegenden Grachten sind geplant. Wenn man die Kanalanschlussleitung zur Sammelleitung bezahlen muss, frage ich mich, ob die Sanierung der öffentlichen Kanalisation für die Straße auch teilweise bezahlt wird? Unterscheidet sich das in verschiedenen Gemeinden?
Dies unterscheidet sich nicht von Gemeinde zu Gemeinde, sondern ist eine einheitliche Verpflichtung der Inhaber, sich daran zu beteiligen. 2. Und als ob das nicht schon komplizierter wäre, hängen die Kosten auch von der Renovierungsart ab. Mit Kanalsystemen wird es besonders kostspielig, wenn gegraben wird, andererseits kann es im Inliner-Verfahren wiederhergestellt werden.
Sie als Bauherr zahlen nicht nur für den Grachtenbau, sondern auch für die Straßenerneuerung. In jedem Falle muss der Besitzer den Hausanschluss ganz allein aufbringen. Bei einem Treffen der Bewohner wurden wir von der Gemeinde darüber informiert, dass keine Kosten an die Bewohner weitergegeben werden. Wenn diese verfallen wären, würden sie ebenfalls gegen Gebühr wiederhergestellt.
Mit dem Schachtleiter ging mein Papa in die Grube, um sich seine eigene, 1953 zusammen gelegte Verbindungsleitung anzusehen. Dennoch kam eine Abrechnung von 500 DM von der Gemeinde. Meistens haben die Kommunen das Anschlussrohr repariert oder beanspruchen es repariert zu haben, um die Rechnungsstellung zu ermöglichen.
Bei uns war deutlich, dass die Verbindungsleitung nicht repariert wurde und auch nicht notwendig war. Ja, aber das Verbindungsrohr wurde nicht repariert. Natürlich sind die 500 DM für den Wasserhahn im Hauptrohr oder den Wiederanschluss. Allerdings soll die Hauptstrecke keine Kosten nach Angaben der Bewohnerversammlung haben. Die Kosten für die Wiederinbetriebnahme werden kalkuliert, das war auch illegal.
Kreuzfeld: Was kostet die Kanalsanierung?
Viele Bewohner der Kreuzburger Dorfstrasse sind beunruhigt. Im Dorfgemeinschaftszentrum will die Stadtverwaltung die Pläne für eine Kanalsanierung ausstellen und erörtern. Wie viel kostet mich die Kanalsanierung in der Dorfstraße, die offenbar nicht mehr aufgeschoben werden kann? Am Dienstag Abend wurden so viele Querfelder bewegt, dass die 80 Plätze im Rathaus nicht ausreichen.
Obwohl die 1,2 Mio. EUR seit Jahren im Umlauf sind, erläuterte Oberbürgermeister Michael Koch den gut 90 Hörern, die Kosten seien von vielen Faktoren abhängig und konnten noch nicht genannt werden. Schließlich ist es ihm gelungen, für jedes der 42 Nachbargrundstücke der 960 Quadratmeter großen Ortsstraße mindestens einmal zu errechnen, wie hoch der Kostenanteil sein wird, der am Ende auf die Anwohner aufgeteilt wird.
"Man kann natürlich die Höhe jeder Immobilie angeben", erklärt Koch. Koch nahm eine andere Vorstellung von dem Treffen auf, das Richard Barthélme hatte. Er hatte der Regierung die Vorlage von zwei Sanierungsvarianten empfohlen, darunter die günstigste. Das Dorf könnte dann auch darüber abstimmen, welche Art von Wahl es will, erläuterte er.
"Möglicherweise", so Koch, könnte man den Bewohnern dann auch die Kosten für ihre Immobilie nennen - wenn dies "einigermaßen gravierend" möglich wäre. Ortsvorsteher Wilfred Knop freute sich jedoch über die Beurteilung des von der Gemeinde Kiel beauftragten Verwaltungsjuristen Dr. Marcus Arndt, dass die Dorfstraße keine Wohnstraße, sondern eine Hauptzufahrtsstraße sei.
Nach dem aktuell geltenden Straßenbau-Beitragsgesetz der Gemeinde heißt das, dass den Bewohnern nur 40 statt 60 Prozentpunkte der umlagepflichtigen Kosten berechnet werden. Koch erklaerte, dies deute auf einen entsprechenden Vermerk der Pruefungsbehoerden hin. Fakt ist aber auch, dass nicht alle Kosten auf die Anwohner abgewälzt werden können.
Arndt erklärte, dass von der Kanalsanierung, die etwa ein Drittel der gesamten Kosten, also 400.000 EUR, ausmache, die Gemeinde etwa die Haelfte der gesamten Kosten trage. Die andere Hälfe wird dann mit dem im Straßenbau-Beitragsgesetz festgelegten Anteil an die Anwohner verteilt. Der größte Teil der Kosten, geschätzt auf 800.000 EUR, ist die Instandsetzung der Dorfstrasse nach der Kanalsanierung.
Nach der Kanalsanierung sei eine behelfsmäßige Instandsetzung der Strasse keine andere Möglichkeit. Verkaufskollege Olav Meins hatte vorher anhand von Kameraaufzeichnungen klargestellt, dass die seit rund einem Jahrzehnt geplante Erneuerung der Kanalisation nicht mehr verschoben werden kann. "Derartiges Bildmaterial zieht sich durch die gesamte Dorfstraße", erklärt Meins. Deshalb machte Koch klar, dass die Pläne nun zügig umgesetzt werden müssen.