Abwasserrohr Reinigen Kosten

Kontrolle und Reinigung der Abwasserleitung in der Nebenkostenabrechnung? Diejenigen, die die Abwasserleitungen regelmäßig reinigen lassen, verhindern Rohrverstopfungen oder Kanalverstopfungen, die ebenfalls hohe Kosten verursachen.

Abwasserrohrreinigung

Eine regelmässige Säuberung der Abwasserleitungen ist eine bauliche Instandsetzungsmaßnahme. Die Abwasserleitungen im Hause und auf dem Gelände zählen tatsächlich zur Kanalisation nach § 2 Ziffer 3 BetrKV. Allerdings sollten die Kosten für die Sanierung der Abwasserleitungen weder danach noch als andere betriebliche Kosten umlagefähig sein (Langenberg/Zehelein, Betriebkosten- und Heizkostenrecht, Ziffer 8.Auflage 2016, A, Rn. 261).

Präventive Reinigungen sind nur in so großen Abständen sinnvoll, dass keine Betriebskosten anfallen. Ein regelmäßiges Reinigen in kürzerer Zeit widerspricht jedoch dem Erfordernis der Wirtschaftlichkeit, da es nicht notwendig ist. Da die Leitungen jedoch bereits so überwuchert sind, dass ihre Wirksamkeit nur durch regelmäßiges Reinigen erhalten werden kann, ist eine Reparatur notwendig.

Diese Kosten kann sich der Hausherr durch eine regelmässige Beladung der Bewohner nicht sparen. Die Kosten der laufenden Sanierung der Abwasserleitungen sind die in § 1 Abs. 1 BetrKV definierten Unterhaltskosten. In vielen Teilen des Katalogs in 2 BetrKV erscheinen die Kosten der Gebäudereinigung als umlagefähige Kosten, z.B. bei Aufzugkosten oder Kaminreinigung.

Der Ausschluss dieser Kosten kann daher nur durch die Fragestellung erreicht werden, ob sie im Sinn des wirtschaftlichen Imperativs notwendig sind, nicht aber durch die Angabe, ob es sich um operative Kosten handel. Dass nicht gereinigte Abwasserleitungen im Laufe der Jahre verstopfen, ist ebenfalls eine Selbstverständlichkeit. Deshalb ist eine solche Säuberung nützlich, um Blockaden zu verhindern und damit den Einsatz zu sichern, ebenso wie die Säuberung von Rinnen, um deren Funktionalität zu erhalten.

Ausschlaggebend kann daher nur sein, in welchen Zeitabständen eine solche Säuberung erfolgt. Selbst ein langer Zeitraum verändert den Kostencharakter als Unterhaltskosten nicht, da er nur von der Regelmässigkeit, nicht von der Dauer oder Knappheit des Zeitraums abhängt. Die Kosten für die Sanierung der Abwasserleitungen sind unseres Erachtens Kosten für eigene Entsorgungseinrichtungen im Sinn von Ziffer 2.20. 03 des Geißlinger Übereinkommens, d.h. Kosten gemäß 2 Ziffer 3 BetrKV (mehr dazu in unserem Artikel "Entwässerung").

Sie partizipieren somit auch an einer verbrauchsabhängigen Kostenaufteilung, wenn die Abwassergebühren in der Regel erst nach dem Frischwassereinsatz eintreffen.

Dann werden die Kosten nach dem Wohnflächenverhältnis verteilt. Ist eine Leitung wegen fehlender Sanierung verstopft, sind die Kosten für deren Entfernung Reparaturkosten, die nicht als laufende Kosten an die Bewohner weitergegeben werden können. Diese Kosten kann der/die VermieterIn nicht durch eine korrespondierende Mietvertragsklausel mit den MieterInnen teilen.

Ein Wohnraummietvertrag, nach dem bei Verstopfungen der Kanalisation oder Rohrleitungen die Schadensursache in dem Haus, in dem sich die gemietete Wohnung aufhält, nicht festgestellt werden kann, alle Bewohner anteilsmäßig für die Kosten der Schadensbeseitigung haftbar sind (OLG Hamm, Rechtsprechung vom 19. Mai 1982 - 4. Mai 10/81 ), da sie die Reparaturkosten an die Bewohner weitergeben würden.

Das gleiche trifft zu, wenn die Ursachen für Rohrverstopfungen bei einem Pächter liegen, der statt des Hausmülls über die Toilettenanlage Katzensand, Frittierfett oder etwas anderes abtransportiert. Die Reparaturkosten fallen auch in diesem Falle an. Insofern kann der Hausherr einen Schadenersatzanspruch gegen den Verursacher der Sperrung geltend machen. Diese Gefahr trägt der Wirt.

Diese kann er nicht in einem Haftungspool an die Bewohner weitergeben.